NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und Oberbürgermeister Marcel Philipp sprachen in Aachen mit verantwortlichen Vertretern aus Grenzkommunen und Krisenstäben über den grenzüberschreitenden Umgang mit der Corona-Pandemie.
Man war sich in der Runde einig, dass Grenzschließungen kein wirksames Medikament gegen COVID-19 sind. Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Grenzen trotz steigender Infektionszahlen offen bleiben.
Für die Verantwortlichen in Grenzkommunen stellt der Umgang mit den Corona Regeln eine besondere Herausforderung dar. Denn die jeweils eigenen Auflagen müssen mit denen der Nachbarkommunen so koordiniert werden, dass den Menschen beiderseits der Grenzen möglichst wenig zusätzliche Nachteile entstehen.
Petra Dassen-Housen aus Kerkrade, Christoph von den Driesch aus Herzogenrath und Luc Frank aus Kelmis standen in der Runde mit ihren Erfahrungen stellvertretend für die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen der Grenzkommunen. Der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Oliver Paasch, Städteregionsrat Tim Grüttemeier, Aachens Ordnungsdezernentin Annekathrin Grehling sowie der Chef der Aachener Berufsfeuerwehr, Jürgen Wolff, brachten ihre Erfahrungen aus den Krisenstäben ein. Vor allem machten sie auch mit konkreten Beispielen deutlich, dass die mitunter zwar kreativen aber immer rechtskonformen Lösungen für Probleme nur möglich waren, weil die Kommunikation untereinander gut funktioniert.
Aus der Runde wurde auch eine gemeinsame Stellungnahme formuliert: „Grenzschließungen sind kein wirksames Medikament gegen COVID-19. Wir sollten in den letzten Monaten gelernt haben, dass Grenzschließungen der falsche Weg sind. Jetzt gilt es dafür zu sorgen, dass die Grenzen trotz steigender Infektionszahlen offen bleiben. Wir sind zuversichtlich, dass wir eine Lösung im Sinne der Grenzregion finden. Denn wir haben gerade in den letzten Monaten gesehen, wie wichtig grenzüberschreitende Netzwerke für den Alltag der Bürger sind.“
